Osnabrück (ots) - Das Geschacher beenden Es ist ein Trauerspiel. Eigentlich sollten Langzeitarbeitslose Ende 2010 einen neu berechneten Hartz-IV-Regelsatz erhalten. So hatte es das Bundesverfassungsgericht gefordert. Doch daraus wurde bekanntlich nichts. Stattdessen tragen Regierung und Opposition Kämpfe aus, die mehr der eigenen Profilierung als der Sache dienen. Die Bedürftigen gucken derweil in die Röhre. Und daran ...
Bielefeld (ots) - Das war Westerwelle, wie man ihn kennt: lautstark, angriffslustig, rhetorisch ausgefeilt. Aber wird diese eine Rede beim Dreikönigstreffen reichen, um die Wende der FDP herbeizuführen? Wird sie Westerwelle retten? Nein. Es war zu erwarten, dass der Vorsitzende nach seinem Urlaub gut erholt die Bühne in Stuttgart betreten würde. Und auch wenn sein ...
Bonn (ots) - Bonn, 03. Januar 2011 - Mit einem Marktanteil von 1,3 Prozent hat PHOENIX im Dezember 2010 den besten Monatswert seit dem Sendestart 1997 erreicht. Im Jahresdurchschnitt 2010 lag der Ereignis- und Dokumentationskanal PHOENIX zum zweiten Mal nach 2009 bei 1,0 Prozent. Mit einem gelungenen Mix an ...
Halle (ots) - Regierung und Opposition mahnen, das Ringen um die Hartz-IV-Reform dürfe nicht auf dem Rücken der Betroffenen ausgetragen werden, während sie ebendies tun. Man schiebt sich gegenseitig die Schuld dafür zu, dass bis zu einer Einigung wohl einige Wochen mehr verstreichen werden, als man vorgeblich wolle. Allerdings hätte die Ministerin einige der besagten Berechnungen weitaus früher in Auftrag geben ...
Halle (ots) - Sonderlich ambitioniert kommt die Ankündigung der Bundesagentur für Arbeit (BA), im kommenden Jahr mehr Erwerbslose in den Arbeitsmarkt zu bringen als in diesem, nicht daher. Angesichts der günstigen Wirtschaftsprognosen würde die Zahl der Arbeitslosen vermutlich auch sinken, wenn es keine Jobcenter und Arbeitsagenturen gäbe. Sicher, viele BA-Mitarbeiter leisten gute Dienste. Gleichwohl lässt die ...
Berlin (ots) - Das Schwarze-Peter-Spiel nimmt kein Ende. Auch an den Feiertagen waren Regierung und Opposition eifrig damit beschäftigt, sich gegenseitig die Verantwortung für die Verzögerung der Hartz-IV-Reform - und insbesondere der Regelsatzerhöhung um fünf Euro - zuzuschieben. Die Hartz-IV-Empfänger und ...
Cottbus (ots) - Man wird ja mal träumen dürfen - so wie Frank-Walter Steinmeier. Seine SPD soll im kommenden Jahr wieder zur stärksten politischen Kraft werden, hat der Fraktionschef der Genossen jetzt hinausposaunt. Das ist mutig, fast dreist formuliert. Schließlich spricht derzeit nichts dafür, dass Steinmeiers Traum auch Realität werden könnte. Dafür gibt es ...
Mainz (ots) - Montag, 27. Dezember 2010, 9.05 Uhr Volle Kanne - Service täglich mit Nadine Krüger Gast im Studio: Schauspieler Heinrich Schafmeister Top-Thema: Was ändert sich 2011: Hartz IV Einfach lecker: Spätzle-Gemüseragout mit Fetakäse - Kochen mit Armin Roßmeier PRAXIS täglich: Lungenentzündung Reise: ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) hat dazu aufgerufen, die Gespräche über eine Hartz-IV-Reform auf das Kernanliegen zu konzentrieren. Die Aufgabe sei, in kürzester Zeit ein Verfassungsgerichtsurteil zu Hartz IV umsetzen "und nicht den gesamten Arbeitsmarkt, den Bildungsföderalismus und unser ganzes Sozialsystem umzuwälzen", sagte sie den Zeitungen der Essener WAZ-Mediengruppe. Das müsse allen ...
Düsseldorf (ots) - CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe hat die SPD aufgefordert, ihre "taktische Spielchen" bei den Verhandlungen um ein neues Hartz-IV-Gesetz zu beenden. "Sachfremde Forderungen wie der gesetzliche Mindestlohn verzögern eine Einigung nur unnötig", sagte Gröhe der in Düsseldorf erscheinenden ...
Osnabrück (ots) - Pauschaler geht es kaum Nur zur Erinnerung: Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil zu Hartz IV keine höheren Sätze verlangt. Was Karlsruhe forderte, war namentlich für Kinder eine transparente und auf Fakten gestützte Ermittlung des Bedarfs. Um die Summe ging es also allenfalls sekundär, schon gar nicht um die für Erwachsene, sondern lediglich um den Weg zu ihr. Was derzeit in Berlin ...
München (ots) - Geplante Themen: Schöne Bescherung: Hartz IV im Vermittlungsausschuss Im Streit um Hartz IV haben sich Regierung und Opposition verhakt. Schwarz-Gelb sieht sich mit der geplanten Erhöhung des Regelsatzes um 5 Euro und dem Bildungspaket für bedürftige Kinder auf der vom Bundesverfassungsgericht vorgegebenen Linie. Die Opposition bestreitet das und ...
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Essen (ots) - SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat Sozialministerin Ursula von der Leyen (CDU) aufgefordert, die Hilfen für die Kinder aus Hartz-IV-Familien den Kommunen direkt zu überweisen, um die Bürokratiekosten zu drücken. "Eine Reform, die vom ersten Tag an 1300 zusätzliche Stellen bei der Agentur für Arbeit verursacht, kann nicht der große Wurf sein", sagte Steinmeier der WAZ-Mediengruppe ...
Düsseldorf (ots) - SPD-Vize-Chefin Manuela Schwesig hat "harte und zähe Verhandlungen" angekündigt, für den Fall, dass die Bundesregierung sich in der Hartz-IV-Reform nicht bewegt. "Alles was wir verlangen, ist seriös und notwendig", sagte Schwesig der "Rheinischen Post" (Freitagausgabe). Das Bildungspaket müsse auch für Kinder aus Geringverdiener-Familien ...
Mainz (ots) - Freitag, 17. Dezember 2010, 5.30 Uhr ZDF-Morgenmagazin Wie war die Nacht? Winter in Deutschland Alles für die Eurosicherung: Nachtsitzung in Brüssel Wahl in Weißrussland: Der letzte Diktator Europas und seine Machtspiele Es singt und klingt: Alte Weihnachtslieder - Fröhlich soll mein Herze springen ...
Bremen (ots) - Reality statt Show von Joerg Helge Wagner Auf Karl-Theodor zu Guttenberg blickt das Publikum längst wie auf einen Artisten oben in der Zirkuskuppel: Man verfolgt staunend die waghalsigen Kunststücke am Trapez - und fragt sich insgeheim, ob der Mann nicht bei der nächsten Drehung den Bügel verfehlt ...
Mainz (ots) - Sie sind, was ständig von allen gefordert wird: flexibel, erfolgsorientiert, haben die Karriere fest im Blick - die zwei bis drei Millionen Menschen, die in so genannten Distanzbeziehungen leben. ZDF-Autorin Rita Knobel-Ulrich hat für die "ZDF.reportage: Liebe auf Achse" am Sonntag, 12. Dezember 2010, 18.30 Uhr, Paare begleitet, die sich nur am ...
Düsseldorf (ots) - Die Erhöhung des Schonvermögens für Hartz-IV-Empfänger von 250 auf 750 Euro pro Lebensjahr bleibt ohne Wirkung. "Nach unseren Beobachtungen hat die Erhöhung des Schonvermögens in der Praxis keine relevante Rolle gespielt", sagte der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, der in Düsseldorf erscheinenden "Rheinischen Post" ...
Berlin (ots) - Einen heißen Herbst hatten der mopsige SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel und dessen Bruder im Geiste, DGB-Chef Michael Sommer, der Bundesregierung angedroht. Von politischer Hitze, die Angela Merkel ins Stöhnen hätte versetzen können, war kaum etwas zu spüren in den vergangenen Wochen. Keine Massendemonstrationen und keine Märsche auf Berlin, um die ...
Osnabrück (ots) - Nachbessern Kaum ein bundespolitisches Thema erregt die Gemüter so sehr wie Hartz IV. Das zeigte die turbulente Debatte im Parlament einmal mehr. Was für einen hohen Stellenwert SPD und CDU der Reform einräumen, war auch daran erkennbar, dass sie kurzfristig die Redner austauschten. Das Gerangel besaß zwar Unterhaltungswert, führte aber kaum weiter. Alle Argumente sind längst bekannt. Kaum ...
Bonn (ots) - PHOENIX-Programmhinweis - Sonntag, 05. Dezember 2010, 13.00 Uhr WISSENSCHAFTSFORUM PETERSBERG: "Wir sind doch alle gleich!" - Wie viel Gerechtigkeit ist möglich? +++ HINWEIS AN DIE REDAKTION: Die Sendung ist für eingeloggte User als Preview verfügbar. +++ Ob Agenda 2010 oder Hartz IV, ob Armut oder ...
Köln (ots) - Mehr als ein Drittel der Deutschen engagiert sich ehrenamtlich und leistet in der Gesellschaft wertvolle Dienste. Ohne sie würde das Fußballtraining für Kinder ausfallen, der Nachmittag im Seniorenheim nicht so unterhaltsam sein oder eine Schnittwunde bei einem Volksfest unversorgt bleiben. Nach Ansicht des Arbeiter-Samariter-Bundes Deutschland e.V. ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Die Linken-Chefin Gesine Lötzsch widerspricht in einem Gespräch mit der in Bielefeld erscheinenden Neuen Westfälischen (Mittwochsausgabe ) energisch dem designierten Hamburger SPD-Spitzenkandidaten Olaf Scholz. Der hatte für die Wahl zur Hamburgischen Bürgerschaft im Februar ein rot-rot-grünes Bündnis definitiv abgelehnt. Lötzsch ...
Bonn (ots) - Anne Gesthuysen diskutiert in der PHOENIX RUNDE mit Max Straubinger (CSU), Elke Ferner (SPD), Ulrich Schneider (Hauptgeschäftsführer Paritätische Gesamtverband) und Hilmar Schneider (Institut zur Zukunft der Arbeit) Pressekontakt: PHOENIX PHOENIX-Kommunikation Telefon: 0228 / 9584 190 Fax: 0228 / ...
Bonn (ots) - 08.15 Die Garde der Queen - Die Soldaten der Queen 3-teilige Reihe, 2. Teil Film von Max Baring, Chris Mitchell, WDR/2009 09.00 BON(N) JOUR BERLIN MIT BÖRSE mit Mariam Lau (Die Zeit) und Klaus Weber (ZDF-Börsenstudio Frankfurt a.M.). 09.15 PHOENIX RUNDE Moderation: Anne Gesthuysen "Stuttgart 21 - ...
München (ots) - Geplante Themen: Klarer Kurs oder politische Bedeutungslosigkeit? Die SPD in der Identitätskrise Die Umfragewerte stagnieren weiterhin, nur noch um die 22 Prozent sind derzeit drin. Seit Monaten schon kommen die Sozialdemokraten nicht mehr aus ihrem lähmenden Tief, werden immer mehr von der Konkurrenz der Grünen überstrahlt. In der SPD ist man sich ...
Bonn (ots) - 08.15 Dünen, Sand und Einsamkeit Die Sahara Brasiliens Film von Michael Stocks, PHOENIX/2008 08.45 Aktuelles mit Interviews zur Schlichtung "Stuttgart 21" Stuttgart. (VPS 09.01) 09.00 8. Runde der Schlichtung zu "Stuttgart 21" Stuttgart. (VPS 09.01) THEMA. Die Deutschen im 20. Jahrhundert 14.45 ...
Bonn (ots) - 08.15 Dünen, Sand und Einsamkeit Die Sahara Brasiliens Film von Michael Stocks, PHOENIX/2008 08.45 Aktuelles mit Interviews zur Schlichtung "Stuttgart 21" Stuttgart. (VPS 09.01) 09.00 8. Runde der Schlichtung zu "Stuttgart 21" Stuttgart. (VPS 09.01) THEMA. Die Deutschen im 20. Jahrhundert 14.45 ...
Bielefeld (ots) - Bielefeld. Mit Empörung reagiert die SPD auf die Nachricht, dass das Arbeits-und Sozialministerium von Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) 1.300 neue Stellen bei der Bundesagentur für Arbeit bewilligt hat. Mit diesen Stellen soll die Verteilung des "Bildungs- und Teilhabepakets" für bedürftige Kinder sichergestellt werden. "Es ist ...
